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Präventionsmaßnahmen

Schutzmaßnahmen, die durch Unterbrechung von Infektionsketten die Bevölkerung vor Ansteckung schützen.


Die nachfolgend beschriebenen, besonderen Schutzmaßnahmen verfolgen das Ziel, durch die Unterbrechung von Infektionsketten die Bevölkerung vor dem Virus SARS-CoV-2 zu schützen und somit die Gesundheit der Allgemeinheit zu sichern und zugleich einen mittelfristig andauernden Zustand flacher Infektionskurven herzustellen. Bitte beachten Sie daher folgende Hinweise:


  • Vor- und Nachbesprechungen mit Dritten (z.B. mit weiteren Verfahrens- bzw. Prozessbeteiligten oder einem Rechtsanwalt) sollten möglichst außerhalb des Gerichtsgebäudes stattfinden.
  • Alle Besucher werden gebeten, erst zeitnah zu dem Termin zu erscheinen. Dabei sind mögliche Wartezeiten von Einlasskontrollen einzuplanen.
  • Allen Personen, die grippeähnliche Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hindeuten (Husten, Fieber, Halsschmerzen, Verlust von Geruchs- und Geschmackssinn, infektbedingte Atemnot) oder die Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person hatten oder zu jemandem, der im Verdacht steht, an COVID-19 erkrankt zu sein, ist der Zutritt zum Gerichtsgebäude untersagt. (Sollten Sie unter die Zutrittsuntersagung fallen und zu einem Termin geladen sein, informieren Sie bitte unverzüglich die Verantwortlichen des betreffenden Verfahrens)
  • Besucher (mit Ausnahme von Verfahrens- bzw. Prozessbeteiligten zu Zuhörern von Verhandlungen) erhalten nur bei Nachweis eines rechtlich eilbedürftigen Anliegens Zutritt.
  • Zudem sollten Gerichte nur aufgesucht werden, soweit es unbedingt erforderlich ist. Viele Gerichte bieten aktuell verstärkt die schriftliche und telefonische Bearbeitung von Anliegen an.
  • Auskünfte dazu, ob ein Anliegen rechtlich eilig ist und weitere Informationen können telefonisch eingeholt werden.
  • Zwischen Personen ist ein Mindestabstand von 1,50 m - auch auf Verkehrswegen (Treppen, Aufzüge, Türen) sowie in Sitzungssälen und Wartebereichen - einzuhalten.
  • Beachten Sie im Gerichtsgebäude aufgebrachte Klebestreifen zur Visualisierung des einzuhaltenden Mindestabstands zu anderen Personen.
  • Verfahrens- bzw. Prozessbeteiligte und Besucher sind verpflichtet, innerhalb von Gerichtsgebäuden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen hiervon sind Personen, für die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung oder einer Vorerkrankung, zum Beispiel einer schweren Herz- und Lungenerkrankung, das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nicht zumutbar ist und die dies durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung glaubhaft machen können, und Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres. Die Verwendung von Halstüchern/Schals sowie selbst hergestellten Alltags-Masken zur Bedeckung von Mund und Nase sind ausdrücklich zulässig. Zu einer Bereitstellung der Mund-Nasen-Bedeckung sind die Gerichte nicht verpflichtet. Der Zutritt zum Gerichtsgebäude wird bei einer Verweigerung der Mund-Nasen-Bedeckung versagt.
  • Halten Sie beim Husten und Niesen größtmöglichen Abstand zu anderen Personen. Niesen oder Husten Sie in die Armbeuge oder in ein Taschentuch und entsorgen Sie das Taschentuch anschließend in einem Mülleimer mit Deckel ("Hust- und Nies-Etikette")
  • Wahren Sie die Grundsätze der Händehygiene durch gründliches Waschen der Hände mit Wasser und Seife.
  • Nach Beendigung des Termins ist das Gerichtsgebäude zeitnah und auf direktem Weg zu verlassen.

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